30.000 auf Blockupy-Demonstration in Frankfurt

30.000 Menschen demonstrierten in Frankfurt am 19. Mai zum Abschluss der Blockupy-Aktionstage gegen das europäische Austeritätsregime. Einige Tausend der Demonstrierenden machten in Sprechchören und Transparenten deutlich, dass eine Krisenbewältigung nur ohne Kapitalismus zu machen ist.
Die Stadt Frankfurt, die schwarz-gelbe Regierung in Hessen und die Polizei hatten ihm Vorfeld vorgeführt, wie sie sich einen autoritären Polizeistaat vorstellen. Demonstrationen wurden verboten, missliebige Personen, welche sich politisch äußern wollten, in Gewahrsam genommen und massiv mit einer Übermacht von Polizei auf Abschreckung gesetzt. Die Grenzen solch eines Vorgehens ist die Legitimation, welche unter anderem über eine mediale Vermittlung hergestellt wird. In diesem Fall wandelte sich die anfängliche Pressehetze im Laufe der Aktionstage zunehmend. Die Errichtung einer Sicherheitszone mit Absperrungen, massiven Polizeikräften und Kontrollen legte die Frankfurter Innenstadt zeitweise lahm und nervte nicht nur die Demonstrierenden.
Trotz des Eigentors der polizeilichen Taktik bleibt ein gewisses Gefühl der Ohnmacht. Die Stärke der Tage war die Empörungen von Tausenden wegen der Vorgänge und nicht ein emanzipatorischer Akt der Selbstermächtigung. Die problematische Fokussierung auf Banken trat angesichts der engen Verbindung der Aktionstage mit M31 und der massiven Repression etwas in den Hintergrund. Der zumindest latent antikapitalistische Charakter der Aktionstage ist somit auf die Vorarbeit durch die M31-Proteste zurückzuführen. Die abseits der Demonstration eher schwache Beteiligung ist allerdings ein deutlicher Hinweis auf die Schwierigkeiten der Mobilisierung. Viele Linksradikale waren zu Recht skeptisch aufgrund einer Verkürzung der Kritik auf die Finanzbranche (Bankenviertel Frankfurt) und die Gewerkschaften waren nicht aus ihrer staatstragenden Rolle herauszubringen.
Die Entwicklungen in Europa und speziell in Griechenland machen es weiter notwendig die Krisenprozesse antikapitalistisch zu erklären und gemeinsam nach vielversprechenden Strategien zu suchen.

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